Protokoll zur Verbandsversammlung vom 10.01.2012
Ort: Niederdorla, Raum 103, Dorfgemeinschaftshaus
Beginn: 19.05 Uhr
Ende: 20.15 Uhr
Anwesende
Verbandsräte:
Ort:
Herr Bötticher
Oberdorla
Herr Melzer
Oberdorla
Herr Breitbarth
Oberdorla
ab TOP 7
Herr Trautmann
Oberdorla
ab TOP 7
Herr Sonntag
Niederdorla
Frau Bolte
Oppershausen
Herr Helm
Oppershausen
Herr Fritzlar
Langula
Herr Eisenhardt
Langula
Herr Bang
Langula
Herr Dietzel
Geschäftsführer
entschuldigt:
Herr Schill
Niederdorla
Herr Leischner
Niederdorla
Gäste: 6
Tagesordnung:
TOP 1:
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Verbandsvorsitzende Herr Bötticher
begrüßte die Verbandsräte und stellte die Beschlussfähigkeit fest. Die
Einladung erfolgte fristgemäß und war allen Verbandsräten zugegangen.
TOP 2:
Anträge zur Tagesordnung
Es gab keine Anträge zur
Tagesordnung
TOP 3
Bürgerfragestunde
Es gab keine Anfragen in der Bürgerfragestunde
TOP 4
Beschluss Protokoll der Verbandssitzung vom 11.05.2011
Es gab keine Anfragen, Ergänzungen oder Änderungsvorschläge.
Herr Bötticher stellte den Beschluss zur Abstimmung:
Anwesend
8
Ja-Stimmen
3
Nein-Stimmen
1
Enthaltungen
4
TOP 5
Beratung und Beschluss zur
Beauftragung der Überarbeitung der Globalkalkulation
Durch den Verbandsvorsitzenden Herrn Bötticher wurde erläutert, dass es für
die Überarbeitung der
Globalkalkulation bereits 2011 ein Angebot durch die GWA Erfurt gegeben habe und
damals vereinbart worden sei, diese aus haushaltstechnischen Gründen erst im
Jahr 2012 zu beauftragen.
Gegenwärtig befinde sich die Beitrags- und Gebührenkalkulation noch in der Überarbeitung.
Durch die Beauftragung der Überarbeitung der globalkalkulation können deren
Ergebnisse noch in die Beitrags- und Gebührenkalkulation einfliessen.
Da es aus verschiedenen Gründen zu Verzögerungen gekommen sei, schlug er vor,
eine mögliche Erhöhung der Gebührensätze erst ab 2013 vorzunehmen und die
BGS entsprechend zu gestalten.
Dazu gab es keine Anmerkungen bzw. Anfragen und die Beauftragung der Überarbeitung
der Globalkalkulation zu einem Preis von 6.500,00 Euro zzgl. MWSt. an die GWA
Erfurt wurde zur Abstimmung gestellt.
Anwesend
8
Ja-Stimmen
6
Nein-Stimmen
2
Enthaltungen
0
TOP 6
Beratung zur Einführung einer Niederschlagswassergebühr
Herr Bötticher
erteilte Herrn Dietzel das Wort.
Dieser erläuterte, dass es erneut Forderungen der Kommunalaufsicht zur Einführung
einer Niederschlagswassergebühr gäbe. An den Grundlagen hierfür habe sich
jedoch nichts geändert und im Rahmen der Überarbeitung der Globalkalkulation
sowie der Beitrags- und Gebührenkalkulation werde nochmals der Anteil der
Kosten für die Niederschlagswasserentsorgung ermittelt. Liege dieser unter 12 %
der Gesamtkosten, sei die Einführung einer Niederschlagswassergebühr nicht
erforderlich.
Er wies darauf hin, dass die Thematik bereits mehrfach in Verbandsversammlungen
behandelt worden sei und er unabhängig von einer eventuellen Einführung einer
Niederschlagswassergebühr eine entsprechende Ermittlung der Niederschlagsflächen
auf Basis einer Selbstauskunft vorgeschlagen habe. Dies sei erste Voraussetzung
für die Einführung und gleichzeitig die mit Abstand preiswerteste Möglichkeit,
um zu entsprechenden Ergebnissen zu gelangen.
In der darauf folgenden Diskussion meldeten sich mehrere Verbandsräte zu Wort.
Tenor der Meinungen war, eine Niederschlagswassergebühr nur dann einzuführen,
wenn es unumgänglich werde. Keinesfalls wolle man sie zeitgleich mit einer Veränderung
der Verbrauchsgebührensätze vornehmen, um Transparenz für die Anschlussnehmer
zu gewährleisten. Gleichzeitig wurde sich dahingehend geäußert, eine Flächenermittlung
der Niederschlagsflächen erst dann vorzunehmen, wenn die Einführung der Gebühr
beschlossen sei.
Herr Dietzel machte darauf aufmerksam, dass die Flächenermittlung einen beträchtlichen
Zeitraum in Anspruch nehmen würde.
Auf Anfrage, welche grundlegenden Veränderungen eine Niederschlagswassergebühr
bringen würde, erläuterte er, dass die Auswirkungen auf die durchschnittlichen
Grundstücke im Verbandsgebiet unwesentlich sein würden. Lediglich für
Gewerbegrundstücke mit großen versiegelten Flächen sei ein beträchtlicher
Anstieg der gesamten Abwassergebühren zu erwarten, während für Grundstücke
mit Wohnbebauung die Einführung einer Niederschlagswassergebühr in der Regel
eine äquivalente Reduzierung der Gebrauchsgebühr mit sich bringen werde.
Im ergebnis der Beratung wurde festgelegt, die Berechnungen durch die GWA
abzuwarten und dann gegebenenfalls weitere Entscheidungen zu treffen.
TOP 7
Beratung zum Versicherungswechsel Kläranlage
Herr Dietzel teilte mit, dass es
seitens der Ostdeutschen Kommunalversicherung a.G. eine Kontaktaufnahme gegeben
habe und durch diese ein neues Angebot für die Versicherungen für die Kläranlage
unterbreitet worden seien. Während die Mitte des Jahres auslaufenden Verträge
mit der Allianz-Versicherung jährliche Beiträge von ca. 1.170,- Euro umfassen
liegt das Angebot der OKV mit ca. 870,- Euro bei gleichen Leistungen um rund
200,- Euro niedriger.
Es wurde festgelegt, dass ein erneutes Angebot von der Allianz einzuholen ist.
Wenn dieses nicht niedriger liegt, ist ein Vertrag mit der OKV abzuschließen.
TOP 8
Beratung zur Neuvergabe von Tiefbau Reparaturleistungen
Herr Dietzel führte an, dass
eventuell die Tiefbau-Reparaturleistungen neu ausgeschrieben werden sollten. Der
gegenwärtige Vertrag mit der Firma Naumann & Schröter Oberdorla bestehe
seit mehreren Jahren und sei vor zwei Jahren nochmals bei unveränderten
Konditionen verlängert worden.
Er führte an, dass für diese Arbeiten nur Firmen mit entsprechender
Zertifizierung in Betracht kämen und seines Wissens nach im Territorium für
die zu erbringenden Leistungen außer Naumann & Schröter nur noch
Unversalbau GmbH Mühlhausen und TIM Mühlhausen in Frage
kämen.
In der Diskussion wurde nachgefragt, ob es Probleme mit Naumann & Schröter
gebe. Dies wurde von Herrn Dietzel verneint und erläutert, dass deren Arbeit
qualitativ hochwertig sei und auch termingerecht ausgeführt werde.
Von einigen Verbandsräten wurde angeführt, dass besonders die zeitnahe Verfügbarkeit
im Reparaturfall wichtig sei und Naumann & Schröter hier sicher am
geeignetsten wären.
In einer vorherigen Abfrage hätte die Firma erklärt, die derzeitigen Preise
weiter aufrecht zu erhalten.
Der Verbandsvorsitzende Herr Bötticher ließ darüber abstimmen, ob der
bestehende Vertrag weitergeführt werden soll. Dies wurde von allen 10
anwesenden Verbandsräten bestätigt.
TOP 9
Beratung zur Neuvergabe Schlammentwässerung
Die Problematik bezüglich der
Schlammentwässerung gestaltet sich wie im TOP 8.
Dazu führte Herr Dietzel an, dass seit dem vergangenen Jahr die Fa. Heß
Merxleben einen Nachauftragnehmer mit der Arbeit betraue. Die Entwässerung sei
zu gleichen Konditionen wie vorher vorgenommen worden.
Da durch die Firma Heß auch die Fäkalienabfuhr und die Rechengutentsorgung
erfolge, regten einige Verbandsräte an, die Schlammentwässerung nicht neu
auszuschreiben, jedoch von anderen Anbietern Preisabfragen einzuholen. Sollten
die angebotenen Preise niedriger liegen wäre eine Neuvergabe in Betracht zu
ziehen.
Die Entwässerung in 2012 wird noch durch die Firma Heß durchgeführt.
Vergleichspreise sind bis zum Herbst einzuholen und der Verbandsversammlung zur
weiteren Entscheidung vorzulegen.
TOP 10
Beratung zum Antrag der Motorradfreunde Niederdorla
Durch den Verbandsvorsitzenden
wurde ein Brief (siehe Anlage) der Motorradfreunde Niederdorla e.V. verlesen.
Diese beantragen für den Zeitraum vom 29.06. bis 01.07.2012 die Nutzung von Flächen
des Verbandes außerhalb der Kläranlage zur Durchführung des diesjährigen
Bikertreffens.
Der Antrag wurde ausgiebig diskutiert.
Letztlich wurde mit 7 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und einer Enthaltung der Überlassung
zugestimmt, wobei diese an strenge Auflagen zu binden
und zu sichern sei, dass dem Verband weder Verpflichtungen noch Nachteile
entstehen würden. Gleichzeitig sei zu gewährleisten, dass seitens der
Motorradfreunde eine entsprechende Haftpflichtversicherung vorgewiesen werde und
während der Veranstaltung alle erforderlichen Maßnahmen zur Einhaltung der
Sicherheit für die Besucher des Treffens als auch zur Sicherung der Anlagen des
Verbandes durch die Motorradfreunde getroffen würden.
Dies sei in einer vorherigen schriftlichen Vereinbarung festzuhalten.
TOP 11
Sonstiges
Herr Dietzel gab einige Erläuterungen
zum Geschehen im Jahr 2011 und führte die für 2012 geplanten Investitionen
Metzlochweg/Riedhofstraße Oberdorla, Dorfgraben Niederdorla, Phosphatfällung
Kläranlage an.
Er forderte die Bürgermeister auf, zeitnah mitzuteilen, ob weitere Maßnahmen
in den Haushalt aufzunehmen seien.
Er erwarte die Aufstellung des Haushaltsplanes durch die Kämmerei Anfang
Februar. Sobald dieser vorliege, werde unverzüglich die Verbandsversammlung zur
Beschlussfassung einberufen.
Frau Bolte fragte an, ob alle Bürger
der Gemeinde Oppershausen Leistungsbescheide oder nur die Mitglieder der Büegerinitiative
Leistungsbescheide erhalten hätten.
Dazu erklärte Herr Dietzel, dass lediglich Anschlussnehmer die im Vorfeld den
Verzicht auf Einrede der Verjährung erklärt hatten, noch keine Bescheide
erhalten hätten.
Weiter Anfragen oder Anmerkungen
gab es nicht.
Herr Bötticher beendete um
20.15 Uhr die Versammlung.
Niederdorla, den 11.05.2012